DAS VERSAGEN. EINE INVESTIGATIVE GESCHICHTE DER DEUTSCHEN RUSSLANDPOLITIK
Tiefschürfend, ausgreifend, nicht frei von Vorurteilen - Katja Gloger und Georg Mascolo erzählen von einem deutschen Irrweg
In der deutschen Russlandpolitik seit der Wende ist vieles schief gelaufen, manches war von Naivität geprägt, anderes von zu viel gutem Willen, Vieles auch von der Hoffnung, mit dem Ende des Kalten Kriegs bestünde tatsächlich die Möglichkeit, gemeinsam mit Russland und Ländern der früheren Sowjetunion ein „Haus Europa“ zu bauen – gegründet auf Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Pluralismus und Liberalismus. Vielleicht war es von Beginn an eine irrige Annahme, dass diese „westlichen“ Werte, wie sie gern genannt wurden und werden, allgemein erwünscht sind. Ganz sicher breitete sich im Westen auch ein Gefühl der Überlegenheit aus, war man doch der Meinung, im Kampf der Systeme die Oberhand behalten zu haben. Wahr ist aber auch, dass es Viele gab im Westen – sowohl ostdeutsche Dissidenten als auch Vertreter des früheren sowjetischen Einflussbereichs – die warnten, die der Meinung waren, der Westen sei zu zuversichtlich, zu wenig skeptisch gegenüber jenen, die in Russland vor allem an die Macht strebten. Ganz vorn ein ehemaliger KGB-Offizier namens Wladimir Wladiwiromitsch Putin.
Wer sich für Ostpolitik interessiert, wer in den drei Dekaden plus seit der Wiedervereinigung der beiden Teile Deutschlands die Politik verfolgt hat, vielleicht auch nur oberflächlich, der wird die Eckdaten dieser Politik im Kopf haben. Putins berühmte Rede im deutschen Bundestag am 25. September 2001, nur wenige Wochen nach den verheerenden Angriffen auf das Word Trade Center in New York, das die Welt nachhaltig verändern sollte; damals gab es den Glauben, dass Putin dem Westen tatsächlich ein Angebot zur Zusammenarbeit gemacht habe. Doch nur wenige Jahre später, auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik 2007, wurde diese Hoffnung geradezu zertrümmert. Putin machte klar, dass er nicht weiter bereit sei, den westlichen Sicherheitsdiktaten zu folgen. Und spätestens 2008, beim NATO-Gipfel in Bukarest, begann die wirklich verfehlte Politik im Umgang mit Putins Russland. Es waren vor allem die Deutschen mit Angela Merkel an der Spitze, die der Ukraine einen Beitritt zur NATO zwar nicht gänzlich verwehrten, diesen jedoch durch geschickte Formulierungen im Abschluss-Kommuniqué auf ein Irgendwann, den Sankt-Nimmerleinstag verschoben.
Danach ging es Schlag auf Schlag: Politische Morde schon seit Beginn der Nullerjahre, zunächst in Russland, wie jener an der Journalistin Anna Politkowskaja, die spätestens mit der Vergiftung Sergej Skripals und seiner Tochter Julia im englischen Salisbury und der Hinrichtung Selimchan Changoschwilis im Berliner Tiergarten zur Eskalation kamen; 2014 die Besetzung der Krim, zunächst von ungekennzeichneten Truppen, „grüne Männchen“ genannt, bald aber als irreguläre russische Truppen identifiziert; zugleich zunehmende Kämpfe in der Ostukraine, Gebiete, u.a. der Donbas, die größtenteils russischstämmigen Menschen eine Heimat boten und bald von Russland als russisches Staatsgebiet eingefordert, annektiert und anerkannt wurden; der Abschuss einer Linienmaschine der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014; schließlich der Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022, ein Bodenkrieg, der nun in sein fünftes Jahr geht.
Es war absehbar, dass dieses Russland nicht an einer konfliktfreien Koexistenz mit dem von Putin als weich und dekadent verachteten Westeuropa interessiert war. Und dennoch trieben gerade die Deutschen die wirtschaftliche und tatsächlich auch die militärische Zusammenarbeit immer weiter voran. Mit dem Ex-Kanzler Gerhard Schröder gab es einen ausgesprochen starken Russland-Lobbyisten, der nach seiner Dienstzeit im Kanzleramt relativ schnell in die Führungsetage des russischer Gas- und Energieriesen Gazprom wechselte. Spätestens seit 2014 gab es in den westlichen Allianzen – sowohl in der NATO als auch in der EU – Differenzen und offenen Dissens, weil die Deutschen bspw. am Bau der Nord-Stream-Pipeline festhielten, die immer als „privatwirtschaftliches“ Unternehmen betitelt wurde, wodurch die Politik meinte, sich einen schlanken Fuß machen zu können. Es ging um billiges Gas aus Russland, andererseits waren vor allem die Amerikaner natürlich daran interessiert, billiges Fracking-Gas gerade nach Deutschland zu verkaufen. Es vermischten sich also immer schon wirtschaftliche und politische, letztlich auch militärische Aspekte. Als der Ukraine-Krieg ausbrach und Deutschland feststellen musste, wie abhängig man von russischem Gas war, dass man in den Jahren nach 2018 sogar bereit gewesen war, deutsche Gasspeicher in die Hände russischer Firmen – teils staatlich gelenkter Firmen – zu übergeben, wurde das ganze Desaster der deutschen Russlandpolitik der bis dahin vergangenen zwanzig Jahre überdeutlich.
Wie gesagt – all das kann, all das konnte man wissen, wenn man über die Jahre und Dekaden die Zeitungen aufmerksam las. Dennoch gebührt Katja Gloger und Georg Mascolo großer Respekt, in ihrem Buch DAS VERSAGEN. EINE INVESTIGATIVE GESCHICHTE DER DEUTSCHEN RUSSLANDPOLITIK (2025) noch einmal erschöpfend zusammengefasst zu haben, was die Akten- und Archivlage hergibt. Sie gehen, Thema für Thema, teils chronologisch, gelegentlich vor- und rückgreifend, die oben aufgeführten Punkte und einige mehr durch, sie geben tiefen Einblick in die Entwicklungen und Zusammenhänge, zeigen auf, wo man sich allzu gutgläubig gab, aber auch, wo ganz bewusst weggeschaut wurde, sie weisen nach, dass die Merkel-Regierungen nicht wirklich an einer Auseinandersetzung mit Russland, speziell Putin interessiert gewesen sind, sie können an einigen Stellen tatsächlich Skandalträchtiges aufdecken, an anderen anekdotenhaft zeigen, wie verlogen Vieles war. So wundert man sich doch, wenn man liest, dass die berühmte Putin-Rede im Bundestag 2001 größtenteils von zwei Deutschen geschrieben wurde – Horst Teltschik, vormals Berater Helmut Kohls, und Klaus Mangold, ein Mann mit vielfältigen Tätigkeiten in der deutschen Wirtschaft und engen Beziehungen zu Russland. Beide gehörten gemeinsam mit dem ehemaligen MfS-Mitarbeiter und DDR-Spion Mathias Warnig lange Zeit zu Putins engsten deutschen Vertrauten, halfen auch Gerhard Schröder immer wieder bei seinen Vermittlungsversuchen.
Natürlich sind es vor allem die jüngeren Entwicklungen um die Nord-Stream-Pipelines, deren Nutzen und Schaden, und schließlich die Anschläge, die drei der vier Röhren nutzlos werden ließen, die aufmerksame Leser*innen vor allem interessieren, und so wird der ganze Vorgang um das Unternehmen Nord-Stream hier gleichsam zum Sinnbild für die falsche Russland-Politik der Deutschen. Doch ebenso interessant und in vielerlei Hinsicht aufschlussreicher sind die Kapitel, die sich mit den 90er Jahren und Putins Werdegang beschäftigen, da sie noch einmal eine Zeit vor Augen führen, die mittlerweile doch weit entrückt scheint. Die Entwicklung Russlands in den wilden Jahren unter Jelzin, der einem ungehinderten Raubtierkapitalismus freie Hand ließ, der einmal für einen demokratischen Weg eingestanden und vor den Gefahren der ehemaligen Geheimdienste und deren Einfluss auf die russische Wirklichkeit gewarnt hatte und der dann doch Putin förderte und ihm die Macht mehr oder weniger in die Hände legte.
Die Autor*innen weisen mehrfach darauf hin, was es sie gekostet hat, an all die Informationen zu kommen, die hier verarbeitet wurden; sie klären darüber auf, dass sie die Aktenfreigabe der Ministerien teils einklagen mussten; sie berichten, dass es eine Menge Zeugen und Informanten gab, die nur unter Geheimhaltung ihrer Namen bereit gewesen seien, mit ihnen zu sprechen. Gerade letzteres beweist, wie weit Putins langer Arm reicht, dass sich nirgends auf der Welt sicher fühlen kann, wer den russischen Präsidenten kritisiert oder ihm gar gefährlich wird. Das beweist natürlich und vor allem die Geschichte von Alexei Nawalny, der vom russischen Geheimdienst vergiftet, in Deutschland so gerade eben noch gerettet wurde und, nachdem er nach Russland zurückgekehrt war, umgehend festgenommen, angeklagt und zu einer langen Haftstrafe in einem der gefürchteten russischen Straflager verurteilt wurde, wo er schließlich am 16. Februar 2024 verstarb.
Natürlich ist gerade das Vorgehen gegen Nawalny besonders grausam und brutal gewesen – doch anhand des Umgangs mit seiner Person kann man auch einen der wenigen Kritikpunkte an Gloger und Mascolos Vorgehen vorbringen. Denn Nawalny und seine Frau werden hier recht unkritisch aufgrund ihres mutigen Wegs und ihres Kampfs gegen das Putin-Regime gelobt. Dass Nawalny seinerseits ein durchaus streitbarer und auch umstrittener Charakter gewesen ist, mag im Kontext des Buchs vielleicht nicht wesentlich erscheinen, wäre aber dennoch einer Erwähnung wert gewesen. Es ist eben deutlich eine Tendenz der Autor*innen zu erkennen. Hier gibt es keinen Zweifel, keine Annahme, dass Russland, dass sogar Putin es vielleicht irgendwann einmal wirklich ernst gemeint haben könnte mit seiner Hinwendung zum Westen. Hier hat man es seit immer schon mit einem ehemaligen KGBler zu tun, der gleichsam nicht anders kann, als zu tricksen, zu trügen und zu lügen. Mag sein, vielleicht ist dem so. Wirklich offen in der Betrachtung der Figur Putin und seiner Regierungszeit sind Gloger und Mascolo sicherlich nicht. Sie würden wahrscheinlich argumentieren, dass man das nach dem Angriff auf die Ukraine auch nicht mehr sein könne, dass ihre Recherchen aber eben auch keine andere Schlussfolgerung zugelassen hätten, als die vorliegenden.
Definitiv ist dieses Buch gut recherchiert, es bietet tiefe Einblicke in diesen Teil bundesrepublikanischer Geschichte seit 1989, es arbeitet minutiös das titelgebende Versagen auf, das zum Teil eben auch gewollt erscheint, wodurch es erst recht skandalös wird. Dies ist vor allem ein beispielhaftes Vorgehen, das zeigt, wie man einer Wirklichkeit auf die Spur kommen kann, die sich gern verstecken würde, erst recht, wenn sich so viele Annahmen und Hoffnungen, die einige der federführenden Protagonisten so lange hegten als so falsch erwiesen haben.