WELT DER AUTOKRATEN. WIE XI, PUTIN, TRUMP UND CO. DIE DEMOKRATIE BEDROHEN

Ein kleines Kompendium der momentan herrschenden Autokraten

Strongmen – das sind jene Männer, die seit geraumer Zeit in Europa, in den Amerikas und Asien die Machtpositionen einnehmen und, wenn auch jeweils individuell, damit begonnen haben, die liberalen Demokratien anzugreifen. Mal tun sie dies als offenes Programm – Xi Jinping oder Wladimir Putin stehen für diesen Typus, aber auch Victor Orbán oder Jarosław Kaczyński – mal zunächst versteckt, dann immer offener – bestes Beispiel dafür ist und bleibt natürlich Donald Trump, seines Zeichens der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Es gibt eine ganze Reihe von Figuren, die mal per Dekret, mal per Wahl an die Macht kamen, alle vereint, daß sie pluralistische Gesellschaften ablehnen, daß sie weder die Unabhängigkeit der Justiz noch unabhängige Medien mögen, einige – wie Putin und Xi – verfügen über eine Allmacht, die es ihnen erlaubt, diese Institutionen ganz einfach außer Kraft zu setzen oder aber, wie im Falle Chinas, gar nicht erst zuzulassen.  Sie alle aber vereinigen einige klar definierbare Eigenschaften auf sich, die es ermöglichen, sie zu vergleichen.

Gideon Rachman, einst beim BBC World Service, seit geraumer Zeit Chefkommentator der Financial Times, für Jahre Korrespondent des Economist in Washington, Brüssel und Bangkok, nimmt in seinem Buch WELT DER AUTOKRATEN. WIE XI, PUTIN, TRUMP UND CO. DIE DEMOKRATIE BEDROHEN (THE AGE OF THE STRONGMEN. HOW THE CULT OF THE LEADER THREATENS DEMOCRACY AROUND THE WORLD; original 2022/Dt. 2022) eben die genannten und eine ganze Reihe weiterer Strongmen unter die Lupe und gibt dem Leser ein recht gut lesbares Kompendium in Sachen Autokratie, illiberale Demokratie und jener, die sie forcieren, an die Hand. In der Einleitung gibt er jene Merkmale bekannt, die seiner Meinung nach als Kriterien der Definition der Strongmen funktionieren, auch wenn die einzelnen Personen, ihre Geschichte, vor allem ihre Ermächtigung und mehr noch die Art und Weise, wie sie ihre Macht konsolidieren, sehr unterschiedlich gewesen sein mögen.

Sie alle schaffen einen Personenkult um sich, der besagt, daß sie und nur sie in der Lage seien, eine drohende Gefahr, den Untergang der Nation, den Umbruch der Gesellschaft aufzuhalten. Mehr noch: In den meisten Fällen seien sie diejenigen, die das Land, die Nation, zu alter Größe führen könnten. Was natürlich voraussetzt, daß etwas im Argen, die Nation darniederliegt und Bedrohungen aller Art herrschen. So ist das zweite Merkmal dieser Figuren, daß sie immer Nationalismus schüren und damit auf Konzepte des 19. und frühen 20. Jahrhunderts zurückgreifen. Gekoppelt an diesen Nationalismus ist die Angst, daß das Land untergeht, maßgeblich verändert wird, meist durch „Fremde“, also Migranten. Sie verachten den Rechtsstaat und demokratische Entscheidungsprozesse, die sie als langsam und unzureichend erkannt zu haben meinen, weshalb sie die Justiz schnell, die Medien mittelfristig unter ihre Kontrolle bringen wollen. Und als letzter, nicht unwesentlicher Punkt steht ihre Behauptung, das „einfache Volk“, den „kleinen Mann“ gegen eine Elite zu schützen, die sich längst entkoppelt hat und nun versucht, mit Wokeness, Cancel Culture und kaum mehr verständlichen Sprachregeln „das Volk“ zu knechten, wenn nicht gar in eine Diktatur zu zwingen. So werden eben jene Autokraten, die sich oft mit den Mitteln der Demokratie gegen eben diese wenden, zu vermeintlichen Verteidigern eines Systems, das sie zutiefst verachten. Und erreichen das – vor allem Donald Trump darf hier als Beispiel gelten – meist mit dreisten Lügen. In seinem Fall u.a. mit der besonders dreisten Lüge, sich gegen ein Establishment zu stellen (Washington gilt in den USA Vielen als Synonym für eben dieses Establishment, die Elite), dem er selbst entstammt. Auch wenn da keiner etwas mit ihm zu tun haben wollte und will.

Relativ chronologisch – angefangen bei Putins Ankommen an der Macht im Jahr 2000 – geht Rachman also einige dieser Strongmen durch. Da sind die bereits erwähnten Xi Jinping, Orbán und Kaczyński, Trump natürlich, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, aber auch Boris Johnson wird aufgeführt, der zumindest einige Aspekte eines Strongman aufwies, wenn auch nicht die gesamte Palette. Nun sind dies natürlich die dem Leser eines solchen Buchs eher geläufigen Personen, die man schnell auch selbst mit den Merkmalen eines Strongman, wenn nicht gar jenen eines Diktators, identifiziert hätte. So sind in diesem Werk eher jene Figuren von Interesse, deren Namen man nicht täglich in der Presse liest, im Rundfunk oder Fernsehen hört, sondern eher gelegentlich wahrnimmt und oftmals nicht einzuordnen weiß. Narendra Modi, der indische Premierminister bspw., oder Mohammed bin Salman, der seit geraumer Zeit die Geschicke des Königreichs Saudi-Arabien leitet. Andere, wie Jair Bolsonaro in Brasilien oder Rodrigo Duterte, Präsident der Philippinen, sind geläufiger, ohne daß der gemeine Europäer unbedingt wüsste, wie weit ihr Wirken eigentlich reicht.

Auffällig – und darauf weist auch Rachman deutlich hin – sind natürlich die Unterschiede zwischen diesen Figuren. Ob Putin, Orbán oder Kaczyński, ob Bolsonaro oder Duterte und natürlich Donald Trump – sie alle sind ursprünglich durch mehr oder weniger ordentliche, faire und freie Wahlen an die Macht gekommen. Einige schienen lange sogar freiheitlich-demokratische Versprechen einzulösen, was westliche Kommentatoren – darunter, wie er frank und frei zugibt, auch Rachman selbst – immer wieder zu freundlichen bis euphorischen Zukunftsprognosen veranlasst hatte. Die meisten davon, wenn nicht alle, meist zu Unrecht. Anhand eines Kapitels über den äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed verfolgt Rachman ein seit den 60er Jahren immer wieder auftretendes Muster, das sich vor allem auf dem afrikanischen Kontinent zeigt. Denn immer wieder gab es dort – durch Putsche, Umsturz, manchmal freie Wahlen – Männer, die versprachen, Demokratien nach westlichem Vorbild einzurichten, oftmals auch in diese Richtung gingen und sich dann nach und nach doch in autokratische Herrscher oft übelsten Leumunds verwandelten. Bestes Beispiel dafür ist wahrscheinlich Robert Mugabe, der einst durch freie Wahlen Regierungschef in Simbabwe wurde, Reformen einleitete und der Bevölkerung des Landes vor allem durch Bodenreform und Schulbildung mehr Gerechtigkeit widerfahren ließ, und sich im Laufe von über 30 Jahren an der Macht in einen Gewaltherrscher wandelte, der nahezu weltweit geächtet wurde.

Bolsonaro seinerseits machte nie einen Hehl aus seiner Bewunderung für die Diktatur, die zwischen 1965 und 1985 in Brasilien geherrscht hatte. Einzig, daß in jener Zeit „zu viel gefoltert und zu wenig getötet wurde“ schien ihn zu stören. Seine offen zur Schau gestellte Verachtung für Minderheiten – Schwulen wolle er, sähe er sie auf der Straße, den Schädel einschlagen – und vor allem Frauen waren nie ein Hemmschuh in seinen Kampagnen, sondern vielmehr genau die Sätze, die seine Verehrer hören wollten. Da ähnelt er Donald Trump, der auf einer Wahlkampfveranstaltung behauptete, auf der 5th Avenue einen Menschen erschießen zu können und nicht einen einzigen Wähler zu verlieren – womit er wahrscheinlich sogar richtig lag. Trump wiederum wirkte wie ein verhinderter Autokrat. Seine Ambitionen, Gerichte, die Justiz, die Medien zu beherrschen oder zu vernichten, schlugen doch eher fehl, selbst der von ihm mit drei ultrakonservativen RichterInnen besetzte Supreme Court blieb ihm die letztgültige Gefolgschaft schuldig, als nicht einmal dieses Gremium seiner Lüge vom Wahlbetrug 2020, als er seine zweite Amtszeit gegen Joe Biden verlor, folgen mochte. Wie Bob Woodward einst darlegte, fiel es Trump selbst auf, daß Autokraten – „je gemeiner, desto besser verstehe ich mich mit ihnen“ – seine bevorzugten Gesprächspartner waren, er mit ihnen meist hervorragend auskam. Ganz besonders fiel dies im Zusammenhang mit Wladimir Putin auf, dem gegenüber Trump sich derart devot verhielt, daß der interessierte, wenn auch laienhafte Beobachter durchaus daran glauben konnte, daß der russische Präsident allerhand Material gegen Trump besaß und ihn so gefügig machen konnte.

Doch muß natürlich bedacht sein, daß Figuren wie Xi oder der saudische Prinz sich eben nie irgendwelchen Wahlen haben stellen müssen. Der eine, Xi, ein Kind der Partei (auch, wenn man sich wundert, wie krumm sein Weg dann doch gewesen ist; auch Rachman legt dies noch einmal dar) in einem totalitären Staat, der sich zuvor lediglich äußerst moderat dem Wettbewerb und der Weltwirtschaft gegenüber geöffnet hatte; der andere ein Prinz, Angehöriger eines Herrschergeschlechts in einer absoluten Monarchie. Diese Herrscher fanden natürlich ganz andere Voraussetzungen für ihre Regierung, als ein gewählter Repräsentant. Die gewählten Regierungschefs – Orban und Kaczyński sind dafür die besten Beispiele – mussten hingegen mit absoluten Mehrheiten und, zumindest in Polen, oft gegen harte Widerstände der politischen wie gesellschaftlichen Opposition ihre Machtbereiche ausbauen und das Staatswesen tatsächlich umkrempeln. Dies im Falle beider Länder immer in Gegnerschaft zu jener Organisation, der sie unbedingt angehören wollten und angeblich auch immer noch angehören wollen – der EU.

Einige der behandelten Figuren haben sich letztlich – Bolsonaros Abwahl fand nach der Veröffentlichung des Buchs statt – dann doch an die demokratischen Regeln gehalten, wenn auch zähneknirschend; andere – Trump – verlieren sich in Verschwörungserzählungen, um sich ihre Niederlage nicht eingestehen zu müssen. Verschwörungsnarrative – aber das sei an dieser Stelle nur am Rande erwähnt – gehören bei allen hier behandelten Figuren zur Grundausstattung. Übrigens hat Benjamin Netanjahu, langjähriger Ministerpräsident Israels, den Rachman hier in seinem Kapitel über Mohammed bin Salman nebenbei ebenfalls als Strongman charakterisiert, nach seiner Niederlage bei den Wahlen 2021 ebenfalls das Verschwörungsnarrativ von den „geklauten Wahlen“ und einem „großen Betrug“ bemüht. Mittlerweile, man mag es kaum glauben, steht er vor einer Rückkehr an die Macht – mit einer noch rechteren Koalition, als jenen, die er früher schon schmiedete.

Andere, an vorderster Stelle Putin, beweisen, daß sie eher eskalieren werden, als in das Fahrwasser geordneter Demokratie zurückzukehren. Rachman weist im Vorwort auf Putins Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 hin, die eine letztgültige Abkehr von demokratischen, rechtsstaatlichen, internationales Recht gewährleistenden, Regeln bedeutet. Man kann daran auch erkennen, daß Rachmans Buch wirklich kurzfristig geschrieben und editiert wurde (was in der deutschen Ausgabe leider zu einer Unmenge von Fehlern geführt hat). Im Kielwasser dieses Krieges, so befürchten viele internationale Beobachter, könnte China, könnte Xi, sich entschließen, eine ähnliche „Annexion“ gegenüber Taiwan durchzuführen. Nur wurde Xi natürlich nie zum Staatschef gewählt, sondern hat sich innerhalb der Partei Geltung verschafft und sich, als er die Macht einmal erobert hatte, immer mehr Frei- und Machträume geschaffen, die ihn mittlerweile sogar auf Lebenszeit in seiner Stellung halten könnten.

Anders als im Falle Xis – und mittlerweile wohl auch Putins – ist es interessant, wie sehr die einmal demokratisch gewählten Strongmen darauf bedacht sind, zumindest die demokratische Fassade aufrecht zu erhalten. Sowohl Trump als auch Bolsonaro behaupteten ja, sie müssten eben diese sogar verteidigen gegen eine linke, woke Elite, die sie abschaffen wolle. Die meisten der hier aufgeführten Strongmen neigen nicht dazu, sich als Theoretiker hervorzutun. Putin gibt allerdings gern den Hobby-Historiker, der aufgrund eines mythischen Weltbilds beweisen zu können glaubt, daß es die Ukraine gar nicht gibt. Xi hat seine Ideen von Staat, Geschichte und Kommunismus gleich in die Verfassung aufnehmen lassen – eine Ehre, die bisher dem „großen Vorsitzenden“ Mao Zedong vorbehalten geblieben war. Und Victor Orbán gibt den Theoretiker, wenn er die Idee einer „illiberalen Demokratie“ vertritt, was immer das auch sein möge. Anders als bei dem Polen Kaczyński, dem man ebenfalls ein gewisses mythisch-mystisches Weltbild, gespeist aus dem speziellen Katholizismus polnischer Prägung, nachsagen kann, ist Orbáns Theorie-Versuch allerdings dadurch diskreditiert, daß die Korruption, die seine Regierung hervorgebracht hat und regelrecht fördert, zu durchschaubar ist.

Bleibt die Frage, ob ein Buch wie dieses wirklich einen Mehrwert hat? Es hat, kann man antworten, und sei es nur, daß es noch einmal einen Überblick verschafft. Einige Aussagen Rachmans sind schon jetzt von einer immer schnelleren Wirklichkeit überholt worden, aber das ist nun einmal das Schicksal „politischer“ Bücher, die sich einer Analyse der herrschenden Symptome widmen. Rachman gibt Einblicke, stellt Zusammenhänge dar und analysiert eine Wirklichkeit, der wir alle uns Tag für Tag ausgesetzt sehen, egal, ob wir das wollen oder nicht. Allerdings ist er sich auch nicht zu schade, immer wieder darauf zu verweisen, wann, wo und in welchen Situationen er viele der behandelten Herrscher und Herrschaften persönlich getroffen hat. Eitelkeit ist also eingepreist. Auch seine Hinweise, sich, wie so viele andere, einige Male geirrt zu haben, hindert ihn nicht daran, im Schlußwort erneut über die Entwicklungen der kommenden Jahre zu spekulieren. Es sei ihm gegönnt.

Ein Schmankerl allerdings bleibt, und man sollte es erwähnen: Mit Georgia Meloni wurde in Italien im Sommer 2022 eine erste StrongWOman an die Spitze eines europäischen Staates gewählt. Zeit also, das von allen Autokraten so verhasste Gendern auch auf sie selbst anzuwenden: Ab nun also sprechen wir von AutikratInnen. Hallelujah!

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