WIE FASCHISMUS FUNKTIONIERT/HOW FASCISM WORKS: THE POLITICS OF US AND THEM

Jason Stanley gibt einen sehr guten Überblick über Methoden, Mechansimen und Aufbau faschistischer Politk

Den Faschismus zu definieren, dazu gibt es mittlerweile mehrere Regalkilometer Literatur. Nicht alles gut, nicht alles relevant. Doch von Hannah Arendts immer noch gültigem Grundlagenwerk ELEMENTE UND URSPRÜNGE TOTALITÄRER HERRSCHAFT (1951) über Ernst Noltes frühe Einlassungen in DER FASCHISMUS IN SEINER EPOCHE (1963) bis zu den moderneren Definitionen, wie Wolfgang Wippermann sie in FASCHISMUS (2009) oder Robert O. Paxtons in seinem ebenfalls als Standardwerk gehandelten ANATOMIE DES FASCHISMUS (2004) und auch Umberto Eco in DER EWIGE FASCHISMUS (2018/19) bieten und auch in Veröffentlichungen zum historischen Faschismus von Spezialisten wie bspw. Wolfgang Schieder in FASCHISTISCHE DIKTATUREN. STUDIEN ZU ITALIEN UND DEUTSCHLAND (2008) u.a. können sich interessierte Leser*innen mittlerweile ein differenziertes Bild davon machen, was man unter Faschismus versteht, wie und worin er sich ausdrückt, welche Idee und Ideologie ihm zugrunde liegen und worin sich moderne (neo)faschistische Bewegungen und Parteien von ihren historischen Vorbildern unterscheiden – oder eben auch nicht.

Braucht es da ein weiteres Werk, das sich mit der Materie beschäftigt? Einmal davon abgesehen, dass es wahrscheinlich nie genügend Literatur zum Thema und zur Aufklärung über den Faschismus geben kann, muss man im Falle von Jason Stanleys WIE FASCHISMUS FUNKTIONIERT (2018) vor allem darauf hinweisen, dass es hier eben nicht um Definitionen geht, sondern – man lese den Titel genau – darum, welcher Methoden sich der politische Faschismus bedient, wie seine Mechanismen konkret angewandt werden, wie er eben: funktioniert.

Bereits 2018 geschrieben und veröffentlicht, kann man davon ausgehen, dass ein amerikanischer Philosoph, dessen Arbeits- und Forschungsschwerpunkte eher in der Linguistik, der Sprachphilosophie, im Bereich der Erkenntnistheorie und der Kognitionswissenschaft liegen, vor allem durch die damals aktuellen politischen Themen dazu gedrängt wurde, sich dezidiert mit Fragen faschistischen Handelns und faschistischer Machtpolitik zu beschäftigen. Donald Trump hatte seine erste Amtszeit zur Hälfte hinter sich und es zeichnete sich auch damals bereits ab, dass es dieser Präsident nicht allzu genau nahm mit demokratischen Gepflogenheiten, mit dem Rechtsstaat und seiner Ordnung, überhaupt mit Recht und Gesetz. Dass er schließlich einen – wenn auch dilettantisch durchgeführten – Staatsstreich anzetteln würde, indem er seine Anhänger das Kapitol stürmen ließ um die Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden zu verhindern, konnte Stanley also noch nicht wissen. Dass so etwas unter Trump möglich sein könnte, konnte man allerdings erahnen.

Dass das Thema Faschismus, faschistische Methodik, faschistische Politik nicht gänzlich seiner Schwerpunkte fern liegt, bewies Stanley schon zuvor mit seiner Veröffentlichung HOW PROPAGANDA WORKS, die bereits 2015 erschien. Es dürfte – wie sein Studienaufenthalt in Budapest in den Jahren 2009/10, wo er den Aufstieg Victor Orbáns und seiner Partei Fidesz beobachten und daran erstmals genauer untersuchen konnte, wie faschistische/faschistoide Politik konkret umgesetzt wird – in seine Arbeit am vorliegenden Band eingeflossen und ihn maßgeblich mitgeprägt haben.

Nun, 2024ff. ist die Lage noch einmal eine andere. Trump ist wider alle Erwartungen erneut zum Präsidenten gewählt worden, niemand hat versucht, seine Vereidigung zu stören, im Gegenteil, demokratische Abgeordnete und auch der vormalige Präsident Joe Biden wie auch Kamala Harris, die aus der Position der Vizepräsidentin gegen Trump angetreten war, wohnten seiner Rede im Kapitol bei und durften, nahezu versteinert, jener ersten Kostprobe dessen lauschen, was zukünftig auf das Land zukommen dürfte: Die Großspurigkeit eines Mannes, der sich tatsächlich von Gott auserwählt wähnt. Mittlerweile ist Trump etwas mehr als ein Jahr im Amt und es ist müßig, all das aufzuzählen, was er seither veranstaltet hat. Zölle, Beleidigungen, Zölle, Angriffe auf Partner, Zölle, die angekündigte Annexion dänischen Staatsgebietes, Zölle, ungerechtfertigte Tötungen von Verdächtigen in internationalen Gewässern, Beleidigungen, Zölle, Entführung eines zwar widerlichen aber doch souveränen Staatsoberhaupts, Zölle, Beleidigungen, ein Krieg im Nahen Osten, Zölle, Zölle, Zölle. Stanleys Buch ist also wichtiger denn je, denn das, wovor er warnt, das, was er hier so minutiös in zehn Kapiteln aufführt, ist in Trumps zweiter Amtszeit noch viel virulenter, denn in der ersten Administration dieses…was auch immer er ist.

Neben vielen anderen Aspekten ist es von Vorteil, dass Stanley sich nicht ausschließlich auf die USA kapriziert, sondern Beispiele aus aller Welt anführt, die belegen, worum es ihm geht. Sei es Brasilien, wo in der Regierungszeit Jair Bolsonaros ein ähnliches Regime herrschte, wie das von Trump; sei es Indien, wo die zwar gewählte, sich aber wie ein Alleinherrscher aufführende hindu-nationalistische Partei BJP unter Premierminister Narendra Modi zusehends autoritärere Gesetze erlässt; sei es Ungarn, das Stanley, wie bereits angemerkt, aus eigener Anschauung kennt; sei es Italien, wo unter Georgia Meloni eine sich „post-faschistisch“ titulierende Partei seit nunmehr 3 Jahren regiert und zumindest innenpolitisch nach ungarischem Vorbild vorzugehen versucht; sei es, natürlich, Deutschland, wo mit der AfD eine äußerst radikale, in Teilen extremistische Partei vom rechten Rand aus agiert und zwar noch keine Machtoption zu haben scheint, wo sich dies aber schnell, bereits im September 2016 bei Landtagswahlen in den neuen Bundesländern, ändern könnte.

Neben diesen Beispielen, die den Fokus eben nicht ausschließlich auf die USA unter Donald Trump richten und dessen Politik so zu einem Unikum, einer historischen Abweichung deklassieren würden, sind es historische Vergleiche, auf die Stanley zurückgreift und die verdeutlichen, dass das alles so neu nicht ist, was wir da beobachten. Dabei tappt Stanley nicht in die Falle, Ereignisse von vor 80 Jahren mit heutigen gleichzusetzen. Allerdings geht es ja um die Funktionsweisen faschistischer Politik, und die weisen eben durchaus Analogien und Ähnlichkeiten auf. Auch der historische Faschismus griff auf eben jene Methodik zurück, die wir auch heute beobachten können und die Stanley in seinem Buch so genau und differenziert analysiert.

Denn die Methoden, die all diese Parteien und zum Teil Einzelpersonen anwenden, ähneln sich. Und sie folgen gewissen Mustern, die – auch wenn sie (fast) alle den Vergleich mit historischen Vorbildern ablehnen, teils wütend von sich weisen (Melonis Fratelli d´Italia stellen einen Sonderfall dar; sie sind dezidiert aus dem Geist der einst von Mussolini gegründeten faschistischen Partei Italiens entstanden und bis heute nicht wirklich bereit, sich von diesem historischen Erbe zu distanzieren) – durchaus schon in den historischen faschistischen Bewegungen und Parteien in Italien, Deutschland und auch den Balkanländern zu beobachten waren. Teils wurden diese Muster direkt übernommen, teils modifiziert. Doch erkennbar sind sie. Alle. Immer.

Vieles von dem, was Stanley auf knapp 200 Seiten anführt, ist natürlich bekannt. Das Opfergebaren zum Beispiel – also die Tatsache, dass faschistische Bewegungen und jene, die sich faschistischer Methoden bedienen, immer die Opfererzählung brauchen. Irgendwer oder irgendwas habe es auf sie abgesehen. Will ihnen etwas nehmen: Die Heimat, die Identität, die Familie, die Traditionen, die Privilegien. Manches wird offen beschworen, manches nur raunend angedeutet, manches nur schwerlich vertuscht. Und immer, das ist wesentlich, wird eine Gruppe gefunden, die verantwortlich ist: Die (abstrakt bleibenden) Eliten, die Migranten, Minderheiten gleich welcher Couleur, Frauen, vor allem Feministinnen, der Deep State oder eben – klassisch – die Juden. All diesen Erzählungen und Täterzuschreibungen liegt fast immer auch ein antisemitischer Impuls zugrunde, das sollte nie vergessen werden.

Auch der Anti-Intellektualismus ist mittlerweile ein recht geläufiger Topos in der Analyse faschistischer Methodik. Gerade in Trumps Amerika ist dieser Aspekt überdeutlich und somit gut zu beobachten: Wie diese Regierung eben jene Institutionen anfeindet, regelrecht bekämpft, die Amerika wirklich „groß“ gemacht haben – Elite-Universitäten und ihnen angeschlossene Institute und Einrichtungen – das verwundert dann schon. Denn sicherlich sind sogar Orte wie Havard – eine durch und durch strukturkonservative Universität, die großen Wert auf Traditionen legt – oft eher liberal und sogar progressiv aufgestellt, doch liegt dies eher in der Natur der Sache: Wo geforscht wird, muss man dem Neuen gegenüber offen sein, sonst funktioniert die Sache nicht. Gleich, ob es sich nun um Sozialwissenschaften, Philosophie, Historie oder aber Quantenphysik und Biologie handelt. Zu neuen Erkenntnissen kommt nur, wer über den bestehenden Horizont hinausdenken kann. Und will. Und eben dieses Denken ist den ununterbrochenen Angriffen dieser Regierung ausgesetzt. Warum dem so ist, das steht auf einem anderen Blatt, Stanley beschreibt den Ist-Zustand und verweist darauf, dass Wissen generell ein Feind faschistischer Politik ist, die zwingend auf Gefühle, Emotionen, zumeist negative angewiesen ist. Sie ersetzt geradezu den Diskurs durch Hass und Hetze.

Obwohl Stanley auch diesen Punkten immer noch interessante und neue Aspekte abgewinnen kann, sind seine Ausführungen dort interessanter, wo er nicht ganz so offensichtliche und im allgemeinen Fokus stehende Themen anreißt. Dass faschistische Politik immer, geradezu zwangsweise, auf mythologischen Urgründen fußen muss, um eine Zeit und einen Ort zu beschwören, den es so meist nie gegeben hat, an welchen aber – so das Versprechen – die, die es verdient haben, wieder gelangen werden, wenn sie denn nur folgen wollen, das ist zwar mittlerweile auch keine ganz unbekannte Erkenntnis, doch ist sie immer wieder wesentlich. Denn nur so kann man die Heilsversprechen von „Make America Great Again“ bis „Deutschland aber normal“ wirklich durchschauen.

Wie wesentlich Propaganda ist, um diese Slogans einerseits zu verbreiten und glaubwürdig zu machen, andererseits zu verschleiern, was die wirklichen, sich dahinter verbergenden Absichten sind – die teils ganz offen da liegen, man schaue nur in das Wahlprogramm der AfD, die sich gern als Arbeiterpartei ausgibt, tatsächlich aber wirtschaftliche Ideen vertritt, gegen die die FDP wie eine neue Linke aussieht, – legt Stanley in einem weiteren Kapitel dar. Aus der Propaganda erwächst der Anti-Intellektualismus, da sie eben auch die intellektuelle Elite, jedwede Form des Expertentums angreift und somit Themen aus dem Diskurs ausschließt, die der faschistischen Politik nicht ins Konzept passen. Aktuell wäre der Klimawandel ein passendes Beispiel. Aus dem Anti-Intellektualismus erwächst eine Unwirklichkeit in der Wahrnehmung der Realität, da faschistische Politiker und Parteien wie gesehen den Diskurs zersetzen, das vernünftige Argument aushöhlen, untergraben und durch Wut und Hass, also negative Emotionen ersetzen. Die Adressaten werden wieder und wieder darauf hingewiesen – Propaganda – dass ihnen etwa genommen wurde, dass sie übervorteilt wurden, dass ihnen etwas anderes, besseres, ein Mehr zustünde. Und um das zu erreichen braucht es eine andere, eine hierarchische Ordnung, um sich zu holen, was einem zusteht. „Ich bin eure Rache“ rief Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung der aufgeputschten Menge zu. Er, der Führer, ist also ausführendes Organ der benachteiligten Bürger, bzw. des Teils des „Volks“, auf das er es abgesehen hat, das ihn wählen, unterstützen, ihn tragen soll. So baut eins aufs andere auf.

Besonders eindrücklich und tatsächlich in den tagesaktuellen Debatten wenig beachtet sind zwei Themen, die Stanley aufgreift und die wesentlich in der ideologischen Begründung faschistischer Politik sind: Sexualität, bzw. sexuelle Ängste, und Arbeit. Beides hängt miteinander zusammen. Ersteres korrespondiert mit der Frage des Patriarchats und dessen Machtanspruch, der auf die tradierte Familie angewiesen ist, zugleich drücken sich Befürchtungen darin aus, die Potenz betreffend. Die gesunde Familie wiederum ist Grundlage für den „gesunden Volkskörper“, der seinerseits garantiert, dass die Nation – den Staat als Idee lehnen die meisten faschistischen Bewegungen ab – gesund und das Volk leistungsfähig bleibt. Das Leistungsprinzip, an sich unverdächtig, spielt in faschistischem Denken eine wesentliche Rolle. Doch anders als bspw. in herkömmlich konservativen Parteien und Denkschulen ist es exklusiv: Wer nicht leistet oder nicht leisten kann – bspw. Menschen mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen – wird schnell zum „Bürger 2. Klasse“ abgestempelt. Wenn er oder sie überhaupt noch als „Bürger“ und nicht als „Ballast“ betrachtet wird. Der Schritt zum „lebensunwerten Leben“ ist zwar noch nicht gleich der nächste, allzu fern liegt der Gedanke aber auch nicht mehr. Einzelne AfD-Politiker und auch Anfragen der Partei in Landesparlamenten und im Bundestag weisen schon die Richtung.

Stanleys Buch ist auch deshalb so gut lesbar, nachvollziehbar und einleuchtend, weil die einzelnen Kapitel aufeinander aufbauen, sich ergänzen, den Blick stetig erweitern. Nach und nach tritt das gesamte Konstrukt faschistischen politischen Handelns, faschistischer Politik immer deutlicher hervor. Be- und unterlegt werden all diese Teilaspekte, Punkte und Unterpunkte mit Beispielen aus aller Welt, wie weiter oben bereits angemerkt, doch natürlich ist es Jason Stanleya Anliegen vor allem darzulegen, was der ältesten modernen Demokratie der Welt unter einem Präsidenten wie Donald Trump und dessen Schergen droht. Wie schnell gelingt es ihnen, die Staatsorgane zu unterwerfen und so umzubauen, dass ein Zurück nicht mehr so einfach ist? Wie schnell können sie demokratische, rechtsstaatliche Institutionen aushöhlen und hörig machen? Wie weit werden sie ihre Leute in den Staat eindringen lassen, wird es ihnen gelingen, Posten, Ämter, Positionen, teils für lange Zeit, im Falle des Supreme Court, dem höchsten Gericht der USA, auf Lebenszeit, mit ihren Leuten zu besetzen?

Wichtig ist, dass es Stanley nicht darum geht, vollendete faschistische Staaten, Parteien oder Bewegungen zu beschreiben. Es geht hier um faschistische Methoden und die strukturellen Mechanismen, nach denen faschistische und faschistoide Politik funktioniert. Donald Trump als Faschisten zu bezeichnen wäre wahrscheinlich – Achtung: Ironie – schon zu viel der Ehre. Dieser Mann folgt keiner kohärenten Idee oder gar Ideologie. Er folgt dem Geruch des Geldes, die einzige „Idee“, die er zu kennen scheint, ist die der Bereicherung. Seiner selbst und seiner Familie. That´s it. Mehr ist es nicht. Er bedient sich aber sehr wohl faschistischer Methoden und Mittel, um seine Interessen durchzusetzen. Ähnlich scheint es in Ungarn unter Orbán zu sein: In erster Linie wurde hier ein gigantisches kleptokratisches Korruptionssystem installiert. Nur wenige der sich faschistischer Methoden bedienenden Regierungen, die aktuell an der Macht sind, scheinen aus wirklicher ideologischer Überzeugung zu handeln. Es geht um Macht, Machterhalt und Bereicherung. Und es geht darum, wie man diese erreicht, konsolidiert und verteidigt. Dies zu erkennen, die Methoden und Mechanismen zu benennen und im Zweifelsfall auch bekämpfen zu können, das ist das Anliegen dieses Buchs.

Stanley, daraus macht er keinen Hehl, warnt. Sein Vorwort zur Taschenbuchausgabe, das wie ein aufrüttelnder Text der Schweizer Philosophin Rahel Jaeggi der deutschen Ausgabe vorangestellt ist, macht dies noch einmal und sehr eindringlich deutlich: Es eilt. Noch ist aufhaltbar, was manchmal so zwangsläufig erscheint, doch viel Zeit bleibt nicht mehr. Wir alle, die wir uns als Demokraten im Sinne einer pluralistischen, rechtsstaatlichen, progressiven und liberalen Idee verstehen, sind aufgerufen, uns zu erheben und diese Ordnung, dieses System zu verteidigen. Ein Buch wie dieses ist da eine große Hilfe, denn es zeigt auf, wie die, gegen die wir stehen, vorgehen.

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