ZUR RECHTEN ZEIT. WIDER DIE RÜCKKEHR DES NATIONALISMUS

Norbert Frei und seine Kollegen weisen auf Kontinuitäten rechten Denkens - und Handelns - nach 1945 in beiden deutschen Staaten hin

ZUR RECHTEN ZEIT. WIDER DIE RÜCKKHER DES NATIONALISMUS nennen die Autoren Norbert Frei, Franka Maubach, Christina Morina und Maik Tändler ihren Beitrag zur aktuellen Debatte um das Wiedererwachen rechter und rechtsnationaler, gelegentlich gar rechtsextremer wie völkischer Tendenzen in Deutschland. Was wie ein Manifest klingt, ist in Wirklichkeit eine sehr gut lesbare, verständlich aufgearbeitete Studie zu rechten und rechtsradikalen Tendenzen in Gesamtdeutschland nach 1945. Das Buch bringt einen ebenso aufklärerischen wie ruhig-sachlichen Ton in diese Debatte, was bei aller Empörung, Ängstlichkeit und Aufgeregtheit, die allgemein auf den Politikseiten und in den Feuilletons der Zeitungen, in diversen Talkshows und Reprotagen herrschen, nur gut tun kann.

Es gelingt dem renommierten Historiker Frei und seinem Team, anschaulich nachzuweisen, daß die allerseits als neu und plötzlich auftretenden Symptome keineswegs so neu und schon gar nicht plötzlich sind, sondern sowohl in der Bundesrepublik, als auch in der DDR, eine lange und leider auch nachhaltige Tradition haben. In acht Kapiteln, einer Einleitung und einem kurzen Schlußteil weisen die Autoren nach, daß es – was allgemein bekannt ist – immer eine Kontinuität rechten Denkens in Deutschland gegeben hatte. Von der „Entnazifizierung“, gegen die nicht nur in der Bevölkerung, sondern erst recht in der Politik starker Widerstand geleistet wurde und die, so wie sie schließlich in den unterschiedlichen Sektoren durchgeführt wurde, auch nie ein durchschlagender Erfolg werden konnte, schlagen sie den Bogen zu den ebenfalls allgemein bekannten Kontinuitäten in der Justiz, den Behörden, im Auswärtigen Amt und selbst im direkten Umfeld Adenauers. Ebenso zeigen sie aber auch auf, daß es diese Kontinuitäten sehr wohl auch in der DDR gegeben hat. Wie sich dort oftmals rein formale Wendungen in Lebensläufen zu durchaus ansehnlichen Karrieren unter dem neuen Regime nutzen ließen, wie der staatlich verordnete „Antifaschismus“ oft bewusst genutzt wurde, um zu verdecken, daß auch in der damaligen SBZ (Sowjetisch Besetzten Zone) die alten Kader weiter wirken konnten und oftmals  einfach gedeckelt wurde, was nicht sein durfte, ist besonders aufschlußreich. Wer sich mit der Materie bereits beschäftigt hat, wird wohl auch hier sicher nicht allzu viel Neues erfahren, doch wirft das Buch durchaus noch einmal Schlaglichter auf einzelne Entwicklungen und fasst die Gesamtentwicklung in den beiden jungen deutschen Staaten übersichtlich zusammen.

Auch die Abhandlungen über die 1960er Jahre erwähnen viel Geläufiges. Die versprengten rechten und rechtsradikalen Kleinstparteien, die in den ersten deutschen Bundestagen noch vertreten waren, der Versuch, die FDP zu einem Sammelbecken für national-völkische Überreste zu machen, der Aufstieg der NPD seit Mitte der 60er Jahre bis zu ihrem Zenit 1969, als sie knapp daran scheiterte, in den Bundestag einzuziehen, sind bekannt. Interessant sind die Details: Die antisemitischen Schmierereien auf Friedhöfen und an früh wieder aufgebauten Synagogen, der Unwille, sich mit den Verbrechen auseinander zu setzen, mehr noch aber der Widerstand dagegen („Schlußstrich!“) und die teils offen vorgetragenen Widerworte sowie das Beharren auf den eigenen und den Leistungen des Nazi-Regimes bei gleichzeitiger Ablehnung jedweden Schuldeingeständnisses („Reue ist undeutsch!“), sind heute weitestgehend in Vergessenheit geraten.

Wie sehr Gedenken und Gedanken zur jüngsten deutschen Geschichte eine Rolle auch in der Entwicklung des Selbstverständnisses der deutschen Gesellschaften spielten, wird in einem Rückblick auf den Historikerstreit der 1980er Jahre noch einmal verdeutlicht. Die Auseinandersetzungen zwischen Ernst Nolte, dessen geschichtsphilosophische Thesen nicht nur wie eine Relativierung der Verbrechen des Nazi-Regimes wirkten, sondern auch zu einer erneuten „Schlußstrich“-Debatte führten, und Jürgen Habermas, hat maßgeblich zu einer Selbstversicherung der liberalen Demokratie beigetragen und kulminierte in Richard von Weizsäckers Rede zum 8. Mai 1985, in der der damalige Bundespräsident von einem „Tag der Befreiung“ sprach und damit eine neue Sichtweise auf die Geschichte etablierte. Indem er die „Befreiung“ betonte und die „Niederlage“ ausließ, konnten die Deutschen durchaus anerkennen, daß ihre Eltern und Großeltern zwar mitschuldig geworden waren, daß es fremder Mächte bedurft hatte, um das Unrechtsregime zu stürzen, daß dies aber dazu führte, einen neuen deutschen Staat, die zweite, diesmal gelungene, Demokratie auf deutschem Boden zu etablieren. Allerdings wurde damit auch begründet, was heute von rechts gern als „Auschwitz-Mythos“ und „Schuldkult“ denunziert wird: Daß die (alte) BRD sich dezidiert in Abgrenzung zu den Taten des 3. Reichs definierte, daß die Basis des Grundgesetzes also eine ex negativo sei.

So sehr der Historikerstreit auch Verletzungen auf allen Seiten hinterließ, er bewies doch, wie eine lebendige Demokratie eine lebendige Debatte hervorbringen kann und sich kulturell über die eigenen Sicherheiten und Unsicherheiten verständigen kann. Ganz anders dagegen das staatlich verordnete Gedenken der DDR. Dort wurde die Befreiung in marxistischem Sinne als historisch folgerichtiger Sieg des Sozialismus betrachtet, vor allem die Opfer, die die Sowjetunion dabei erlitten hatte, standen im Fokus des Gedenkens und lange Zeit fand die Shoah als dezidierter Mord an den Juden nur nebenbei Erwähnung, während die Ermordung ehemaliger Kommunisten und Sozialisten hervorgehoben wurde. Eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem 3. Reich, eine Aufarbeitung der Vergangenheit oder gar Verarbeitung (so schwierig der Begriff auch ist), in der sich auch der einzelne hinterfragen musste, fand nicht statt. So blieb die Verarbeitung des Nationalsozialismus eine staatlich organisierte Angelegenheit, die die Bevölkerung nie mitnahm. Vielleicht ist dies einer der gravierendsten Unterschiede in der Entwicklung der beiden deutschen Staaten, da eine zivile Gesellschaft in der BRD auch und gerade in diesen Fragen sich ausbilden und festigen konnte, ja  musste.

Seine Stärken aber entwickelt das Buch besonders dort, wo die Zusammenhänge zwischen Migrationsfragen, sogenannten „Gastarbeitern“ und dem zunehmenden Ausländerhass der späten 70er und der 80er Jahre angesprochen werden,. Die allgemein als „rotes Jahrzehnt“ (Gerd Koenen) betrachteten 70er brachten ihre ganz eigene rechte Revolte hervor. Hier begannen Leute wie Armin Mohler jene Denkfiguren hervorzubringen, auf die sich heute die „Neue Rechte“ um Götz Kubitschek, die sogenannte „Identitäre Bewegung“, aber auch Politiker wie Björn Höcke oder Alexander Gauland stützen. Es ist die Gedankenfigur, an jene „Konservative Revolution“ anzuschließen, die die Feinde der Weimarer Republik einst ausriefen, die die parlamentarische Demokratie als „undeutsche“ Staatsform betrachteten und die bei aller formalen Abgrenzung zum Nazi-Regime, das vielen der damaligen Vertreter dieser Richtung – Ernst Jünger sei stellvertreten genannt – zu pöbelhaft und anfangs auch zu proletarisch war, den geistigen Nährboden bereiteten, der schließlich zur Machtergreifung und den Gräueln des 3. Reichs führten. Mohler und verwandte Geister, gerade auch in Frankreich – Alain de Benoist oder Renaud Camus, Vordenker der „Nouvelle Droite“ – , versuchten einen Rechts-Konservatismus zu etablieren, der an jenen der 1920er und der frühen 30er anschließen konnte, ohne den als „Irrweg“ betrachteten Nationalsozialismus dabei bedenken zu müssen. Sie versuchten mit Begriffen wie „Ethnopluralismus“ durchaus rassistisches Gedankengut in moderne und damit unverfängliche Gewänder zu kleiden.

Auch der Rechtsterrorismus, der heute ebenfalls fast vergessen ist, überdeckt von dem Erschrecken über den NSU und all jene Anschläge auf Asylantenheime etc., hat eine Geschichte in der Bundesrepublik. Man erinnert sich an jenes fürchterliche Attentat auf das Münchner Oktoberfest im September 1980, auch, weil es in den letzten Jahren wieder vermehrt in den Fokus geriet, da die Einzeltäterthese immer weniger haltbar erscheint. Doch gab es auch Morde, Totschläge und Attentate auf Mitbürger türkischer Herkunft, aber auch auf Linke und Homosexuelle. Allerdings gab es keine Pogrome. Auch hier ist der Vergleich mit der DDR wieder höchst interessant, wo es diese sehr wohl gegeben hat. Es gelingt den Autoren auch in diesem Zusammenhang, sachlich, unaufgeregt und vor allem ohne Denunziation des ehemaligen ostdeutschen Staats, nachzuweisen, daß dort nicht nur eine virulente rechtsradikale, vor allem von Skinheads definierte Szene existierte, die verharmlosend als „Rowdyszene“ abgetan wurde, um sich der Tatsache rechter Umtriebe im Musterland des Antifaschismus nicht stellen zu müssen, sondern auch, daß es bereits in den 70er Jahren zunächst weniger ideologisch aufgeladene, aber eben durchaus von Ausländerhass geprägte und getragene Zusammenrottungen und regelrechte Hetzjagden auf Afrikaner und Vietnamesen gab.

So wird auch das Fazit der Studie zu einer differenzierten und nachvollziehbaren These: Warum heute gerade in den ehemals neuen Bundesländern eine sehr viel stärkere Radikalisierung herrscht, als in der Alt-BRD, hängt offenbar damit zusammen, daß dort trotz aller Beschwörung der „internationalen Solidarität“ ein durchaus national geprägter Sozialismus herrschte, der eine Bevölkerung hervorbrachte, die wenig an Ausländer und die Integration selbiger in eine Zivilgesellschaft gewöhnt war, die zudem während der vierzig Jahre SED-Herrschaft ein starkes lokales und regionales Bewußtsein ausgeprägt hatte. Nach der Wende, mit all den bekannten Verwerfungen – Arbeitslosigkeit, Rückbau, Brüchen persönlicher Lebensläufe etc. – kam es zu den bekannten Ausschreitungen in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen, die von kleinen Gruppen rechtsradikal Denkender angezettelt gewesen sein mögen, die in ihrer Ausführung aber zumindest vor Ort Zuspruch in der indifferenten Bevölkerung fanden. Auch in den alten Bundesländern gab es Anschläge – Mölln und Solingen sind dafür die bekannten Chiffren – doch mussten die Täter hier heimlich vorgehen, wohl wissend, daß sie keinen Rückhalt in der Zivilgesellschaft finden würden. So konnten eher westlich geprägte Politiker im Osten schnell Fuß fassen und in ein Vakuum stoßen, indem sie die damals neuen Bundesländer zu einer Zone erklärten, wo der „wahre Deutsche“, das „wahre Deutsche“, noch unverfälschter existiere. Ob Höcke, Gauland oder Frauke Petry (die einen Sonderfall darstellt, da sie in jungen Jahren direkt nach der Wende aus Sachsen ins Ruhrgebiet zog) – sie alle sind westlich geprägte Charaktere. Und es gelang ihnen, eine verunsicherte und auch oft verunglimpfte Bevölkerung in Teilen für sich zu gewinnen, indem sie ihnen mit ihrem Entwurf eines „neuen Deutschland“ nicht nur scheinbare Lösungskonzepte für eine unsichere Zukunft anboten, sondern auch einen Rahmen für persönliche Wieder-Aufwertung und einen gewissen Stolz.

Diese letzten, sich den jüngsten Entwicklungen widmenden Kapitel, sind für den interessierten Leser wahrscheinlich die uninteressantesten, gerade weil Aufstieg und Entwicklung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) mittlerweile in etlichen Dokumentationen, Essays und vor allem Büchern thematisiert, diskutiert und analysiert wurde und man im Grunde alle Argumente und Thesen dazu kennt. So bleibt auch festzuhalten, daß der durchaus doppeldeutig gemeinte Titel des Buches – ZUR RECHTEN ZEIT – den Leser mit einem durchaus schalen Geschmack zurücklässt. Denn in gewisser Weise ist das Kind längst in den Brunnen gefallen, fragt man sich, ob all diese mal sachlichen, mal alarmistischen, mal klugen, mal klugscheißernden Beiträge wirklich noch „zur rechten Zeit“ kommen, oder ob es dafür nicht längst zu spät ist.

Wie dem auch sei, Frei und seinen Kollegen ist eine Studie gelungen, die gut zusammenfasst, was im Lärm des Alltagsgeschäfts unterzugehen droht. Eine Erinnerung daran, daß Deutschland nach 1945 immer schon mit Angriffen von rechts zu kämpfen hatte und das, was wir aktuell erleben, Gründe und Vorläufe hat und keineswegs plötzlich wie aus dem Nichts entstanden ist. Und auch die Annahme, die einst „alten“  Bundesländer seien gefeit vor rechten Anwandlungen, wird hier einmal mehr erschüttert. Ohne je ein Manifest zu sein, kann man nach der Lektüre dieser über 200 Seiten Fließtext nur damit schließen, daß eine Zivilgesellschaft, die weiterhin in einer freiheitlichen, liberalen Demokratie, in der Meinungs- und Pressefreiheit herrschen, leben will, sehr sorgsam mit diesen Errungenschaften umgehen und sich organisieren sollte, um sich der Angriffe von rechts – so, wie sie es einst gegen die Angriffe von links getan hat – zu erwehren. Dazu muß man nicht nur wachsam sein, sondern – einmal mehr – auch die eigene Geschichte kennen. Hier lernt man ein gutes Stück hinzu.

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